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4.6 Militärexporte

Deutsche Firmen sind in allen Bereichen der Wirtschaft weltweit konkurrenzfähig, was zwangsweise auch dazu führt, dass auch deutsche Militärtechnik weltweit begehrt ist. Hier gilt grundsätzlich, dass Deutschland alleine über jeden Militärexport zu entscheiden hat. Genauso wie andere Länder über ihre Exporte entscheiden, tut dies Deutschland ebenfalls. Dieser Hinweis ist wichtig, da einzelne Staaten, wie z.B. Israel, sich in der Vergangenheit versuchten in deutsche Vereinbarungen einzumischen.

Exporte sollten generell, wie andere Güter, möglich sein. Entsprechend der Berichte der deutschen Geheimdienste dürfen Staaten, die nachweislich aggressiv handeln und die Rechte anderer Staaten beeinträchtigen, nicht mit deutschen Militärexporten beliefert werden. Bei diesen Entscheidungen spielen historische Begebenheiten aus der entfernten Vergangenheit keine Rolle, sondern nur aktuelle Handlungen von Staaten.

Eine funktionierende Militärindustrie bietet neben den rein finanziellen Vorteilen für einen Staat auch Vorteile in Sachen Militärtechnologie, Kontrolle dieser Technologie sowie relativ sicherer Vollzeitarbeitsplätze. Der Staat selbst sollte bei freien Finanzmitteln auch im Interesse seiner Bürger selbst Technologien zur Verteidigung entwickeln.

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